In einer typischen Gestaltung schenken Eheleute jeweils ihren hälftigen Miteigentumsanteil an einer Immobilie an das Kind, um die jeweils bestehenden sachlichen Freibeträge in Höhe von € 400.000,00 pro Kopf schenkungssteuerlich zu nutzen. In notariellen Schenkungsverträgen sind standardisierte Rückforderungsrechte meist enthalten. Allerdings kenne ich Vertragsentwürfe, die fehlerhaft sind, beispielsweise, weil der Fall nicht ausreichend geregelt ist, […]

Wird eine Immobilie durch mehrere Generationen genutzt, kommt es auf den Einzelfall an, ob es sich von Seiten der Eltern- bzw. Großelterngeneration noch um ein steuerbefreites Familienheim handelt. Es dürfte jedenfalls nicht ausreichen, wenn für die ältere Generation nur ein Besuchs-und Übernachtungszimmer vorgehalten wird. Ebenso schädlich dürfte es sein, wenn die einzelnen Stockwerke in sich […]

Bzgl. des 10-Jahres-Zeitraums in § 14 ErbStG stellt sich immer wieder die Frage, wie diese Frist berechnet wird. Grundsätzlich gilt, dass es auf den Schenkungsvertrag ankommt, wenn dort bereits die dinglich notwendigen Schritte (Auflassungserklärung und Eintragungsbewilligung) enthalten sind. Dies muss einerseits bei der Vertragsgestaltung beachtet werden, andererseits ist zu empfehlen, dass nicht auf den letzten […]

Schenkt nur ein Ehepartner beispielsweise an das Kind, sollte der nicht beteiligte Ehegatte geschützt werden und Teil dieses Vertrages werden. Dies geschieht dadurch, dass ihm auch ein Nießbrauchrecht eingeräumt wird, er zum Rücktritt berechtigt wird und er bei den erbrechtlichen Bestimmungen mit berücksichtigt wird. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft […]

Gemäß den Vorgaben der EU-Erbrechtsverordnung ist für die Anwendbarkeit eines bestimmten Erbstatuts der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers maßgeblich. In manchen Fällen stellt sich die berechtigte Frage, ob es zwei gewöhnliche Aufenthalte geben kann. Das gilt beispielsweise für Grenzpendler. Die aktuelle Rechtsprechung lehnt dies ab, sodass eine Rechtsgestaltung umso bedeutsamer wird. Die Prof. Dr. Thieler […]

Es kann unterschiedliche Gründe geben, warum ein Kind im Erbfall nicht (mehr) zu Zuge kommen soll: (a) Es hat bereits genug erhalten, (b) das Kind hat gesundheitliche oder wirtschaftliche Probleme, (c) die Doppelbesteuerung (bei den Eltern und später dem Kind) soll vermieden werden, (d) die Eltern sind mit dem Schwiegerkind im Streit. In all diesen […]

Gerade in Erbfällen, die langjährige Rechtsstreite nach sich ziehen können, ist das Risiko eines Zinslaufes nicht zu unterschätzen. Abhängig vom Einzelfall kann es sich um Verzugs- und / oder Prozesszinsen handeln, die im Fall des Unterliegens, ebenso wie Gerichts- und Anwaltskosten getragen werden müssen. Dies sollte wirtschaftlich in die Überlegungen mit einbezogen werden, bevor eine […]

Werden Sie mit erbrechtlichen Ansprüchen von Rechtsanwaltsseite überzogen? Dann sollten Sie prüfen, ob überhaupt eine wirksamen Anwaltsvollmacht für die Gegenseite vorliegt. Es kommt mitunter vor, dass keine ausreichende Vollmacht vorliegt und damit beispielsweise kein Verzug und damit kein Zinslauf eintritt. Eine genaue Überprüfung zahlt sich also manchmal unmittelbar aus. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. […]

Betreuungsrechtliche Themen und erbrechtliche Fragestellungen hängen häufig zusammen. Dies gilt insbesondere für die Frage, ob lebzeitige Schenkungen wirksam erfolgt sind bzw. eine Testamentsregelung sinnvoll über die Einwendung der Testierunfähigkeit nach § 2229 Abs.4 BGB angegriffen werden kann. Im Einzelfall ist es empfehlenswert, dass bereits zu Lebzeiten des späteren Erblassers agiert wird und über ein Betreuungsverfahren […]

In erbrechtlichen Streitigkeiten muss die Kostenseite immer beobachtet werden. Ich sehe immer wieder Fälle, in denen voreilig ein Gerichtsverfahren eingeleitet wird, insbesondere vor dem Nachlassgericht, und die Betroffenen meinen, dass hierdurch keine erheblichen Kosten entstehen. Es gibt aber das Risiko, dass das Nachlassgericht eine nachteilige Kostenregelung trifft und den Streitwert nach eigenem Ermessen hoch ansetzt. […]